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Berlin (dpa) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, fordert schnell mehr Personal für die Truppe angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen für das Land.
«Die Bundeswehr muss personell spätestens Ende kommenden Jahres den Abwärtstrend stoppen. Gelingt dies nicht, droht die Einsatzbereitschaft auf der Zeitachse auf ein Maß zu sinken, das kaum zu verantworten wäre», warnte Wüstner in der «Rheinischen Post» vor der heute beginnenden Bundeswehrtagung.
Bundeswehr müsse kriegstüchtig werden
Wüstner begrüßte jüngste Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), wonach die Bundeswehr wieder kriegstüchtig werden müsse. Es sei gut, dass Pistorius die Dinge mal beim Namen nenne. «Deutschland muss wieder kriegstüchtig werden, um glaubhaft abschrecken und sich im äußersten Fall auch verteidigen zu können», betonte Wüstner.
Auf der Bundeswehrtagung werden am Freitag auch Pistorius und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet. «Dass der Kanzler zum wiederholten Male kommt, ist Ausdruck einer neuen Wertschätzung, welche sicherlich mit unserer Welt im Umbruch zusammenhängt», unterstrich der Verbandschef. «Ich erwarte vom Bundeskanzler aber auch klare Botschaften, dass die Ampel-Koalition sich trotz aller Herausforderungen glasklar zur Truppe bekennt.
Das beinhaltet auch ein klares Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel und wie er dies abseits eines Sondervermögens erreichen will.» Allen sei klar, dass das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nur der Anfang der Investitionen sein könne. «Wir werden künftig vermutlich mehr als zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt in die Bundeswehr investieren müssen, um verteidigungsfähig zu werden», sagte Wüstner weiter.
Der Bundestag berät
Kanzler Scholz hatte nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erklärt, Deutschland werde ab sofort zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr investieren und zusätzlich ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Truppe auflegen. Pistorius schätzt, dass das Sondervermögen 2027/2028 verbraucht sein. Zwei Prozent bedeuteten dann rund 20 Prozent mehr Geld für den Verteidigungsetat als heute, hatte der Minister jüngst betont.
Über die Finanzierung der Bundeswehr berät auch der Bundestag heute. Dazu hat die CDU/CSU-Fraktion einen Antrag vorgelegt. Darin fordert die Union von der Bundesregierung, gemäß der Nato-Vereinbarung zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung aufzubringen und dabei ausschließlich «zweifelsfrei» verteidigungsbezogene Ausgaben einzuberechnen. Zudem soll der Verteidigungsetat 2024 um zehn Milliarden Euro gegenüber 2023 erhöht werden.
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